So, da haben wir es. Hier würde manche nun sagen: “Hier haben wir den Salat.”

Der Wähler in Baden-Württemberg hat entschieden und die seit 1952 andauernde Regierung der CDU beendet.

Nun stellt sich mir die Frage, was wäre denn geschehen, wenn es das Beben in Japan und die damit verbundene Reaktorkatastrophe in Fukushima nicht gegeben hätte? Was wäre geschen, wenn es die Wasserwerferseinsätze gegen die S21-Gegner nicht gegeben hätte?

Entschuldigt, ich nöchte nicht so politisch klingen, wie ich es in manch anderen Blogs lese. Aber ich frage mich dennoch: Was hat sich der Wähler in Baden-Württemberg gedacht?

Die Grünen stellen nun mit der SPD die Mehrheit im Landtag, die SPD ist hierbei der Juniorpartner! Eine irrwitzige Situation. Hat die SPD in meinen Augen noch ein Programm, welches ich nachvollziehen kann, so fehlt es mir bei den Grünen komplett. Die Grünen sind für mich eine Partei, die wie ein Fähnchen im Wind weht und sich bundesweit in schwarz/grün als auch in rot/grün Koalitionen wohlfühlt.

Was geschieht nun im Ländle, was dürfen wir von der neuen Regierung erwarten?

Ein Abschalten der AKWs in Baden-Württemberg wird auch von der grün/roten Regierung bis ins Jahr 2016  realisert werden. Wie soll der Strombedarf im Ländle gedeckt werden? Hier habe ich im Wahlkampf keinerlei Information und auch kein Konzept erhalten.

Die Diskussion im Stuttgart 21 soll in einen Bürgerentscheid ausgelagert werden? Und dann? Es gab Schlichtungsgespräche, deren Ergebnisse anerkannt wurden. Auch hier waren die Grünen daran beteiligt, nun also die Kehrtwende? Ist für mich unverständlich. Bei einem Bürgerentscheid will die SPD ein PRO Stuttgart 21 empfehlen, die Grünen sind gegen den Bau. Ist das eine Basis für eine Regierung?

Ich persönliche erwarte von der neuen Regierung nicht viel bis gar nichts, da sich die Grünen nun erstmal finden müssen und sich der Regierungsverwantwortung stellen MÜSSEN! Sie sind hier nicht mehr der kleine Partner, der ausscheren kann, dieses Mal kann die SPD das Zünglein an der Waage sein. Bei gerade Mal 3 Stimmen im Landtag Vorsprung ist es kein bequemes Regieren, davon bin ich überzeugt.

Aber der kurzfristig denkende Wähler hat dies so entschieden, sind wir auf die Arbeit der neuen Landesregierung gespannt.

In spätestens fünf Jahren gehen wir wieder wählen. Ob es dann wieder ein “erdrutschartiges” Wahlergebnis geben wird? Lassen wir uns überraschen und hoffen bis dahin das Beste.

 

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen am kommenden Sonntag Landtagswahlen an. Wie immer versprechen uns die Politiker und Parteien das Blaue vom Himmel und buhlen mit ihren Versprechungen um unser Kreuz.

In diesem Jahr dürfte es in Baden-Württemberg spannend werden. Es könnte sein, dass die schwarze Regentschaft nach mehr als 50 Jahren endet. Zumindest, wenn ich die Hochrechnungen und die politischen Kommentare in meiner Twitter-Timeline und auf Facebook verfolge. Doch warum sollte sie enden? Und warum sollte der Wähler im “Ländle” sein Kreuz an einer anderen Stelle machen?

Gut, unsere aktuelle schwarz-gelbe Regierung in Baden-Württemberg hat sich nicht mit Ruhm bekleckert und auch unser Ministerpräsident Stefan Mappus hat sich vielleicht bei den Vorfällen zum Thema Stuttgart 21 und dem Rückkauf der EnBW-Aktien von der EdF nicht ganz korrekt verhalten und dies wird nun von der aktuellen Opposition fleissig auseinander genommen.

Zum Thema Stuttgart21 habe ich eine einfache Meinung: Das Ganze wurde schon in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhnderts beschlossen und die Pläne sind schon ewig bekannt. Mir denkt noch eine Überschrift aus der Bild-Zeitung, die irgendwann Ende der 1980er Jahre schrieb, dass es in Stuttgart “bald” unter die Erde geht. Nun werden diese Pläne realisiert und man beginnt zu demonstrieren. Meiner persönlichen Meinung nach viel zu spät. Liegt es in der Verantwortung von Stefan Mappus? Ich finde nicht.

Die aktuelle Aktion mit den EnBW-Aktien ist sicherlich etwas prikärer, jedoch stellt sich mir die Frage: Was wäre für den Steuerzahler teurer geworden? Der offizielle Weg mit Ankündigung der Übernahme und die damit verbundene Kurssteigerung? Wäre die aktuelle Lage durch das Beben in Japan nicht zur Stilllegung der deutschen, alten AKWs gekommen, so wäre der Kurs der EnBW nicht abgesackt und die landeseigene LBBW würde das Engagement nicht so kritisch betrachten.

Angenommen es kommt zu einem Regierungswechsel: Was würde im Land geschehen? Würde die neue Regierung, egal ob rot/grün oder rot/rot/grün, etwas besser machen? Die Arbeiten am neuen Stuttgarter Bahnhof müssen weitergehen. Es kann nicht sein, dass sich ein privater Bauherr nicht mehr auf die Zusagen verlassen kann und immer mit Protesten rechnen muss und somit sein Engagement zurückziehen müsste. Dies würde die Investitionen der privaten Wirtschaft bremsen.

Was geschieht mit den AKWs? Diese würden sicherlich stillgelegt bleiben. Also auch nichts anderes als jetzt, Stand heute!

Und ganz ehrlich: Es ist doch wie immer, alle regen sich zum Wahlkampf auf, versprechen dem Kurzzeitgedächtniswähler das Blaue vom Himmel und er macht sein Kreuz. Spätestens nach einem Jahr mault er über die Regierung und will die anderen (wieder) haben.

Von Protestwahlen, die einen nur abstrafen wollen, halte ich persönlich nichts, da diese keinen Fortschritt bringen.

Ab Sonntag werden die Uhren in Baden-Württemberg anders gehen, das steht ausser Frage. Aber ob sie einen Farbenwechsel mit sich bringen? Wir werden sehen.

Der Artikel stellt meine persönliche Meinung dar und soll keine Wahlbeeinflussung sein. Jedoch sollte sich vielleicht jeder Wahlberechtigte Gedanken machen und am Sonntag auf jeden Fall zur Wahl gehen!