Wahlkampf 2011

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen am kommenden Sonntag Landtagswahlen an. Wie immer versprechen uns die Politiker und Parteien das Blaue vom Himmel und buhlen mit ihren Versprechungen um unser Kreuz.

In diesem Jahr dürfte es in Baden-Württemberg spannend werden. Es könnte sein, dass die schwarze Regentschaft nach mehr als 50 Jahren endet. Zumindest, wenn ich die Hochrechnungen und die politischen Kommentare in meiner Twitter-Timeline und auf Facebook verfolge. Doch warum sollte sie enden? Und warum sollte der Wähler im „Ländle“ sein Kreuz an einer anderen Stelle machen?

Gut, unsere aktuelle schwarz-gelbe Regierung in Baden-Württemberg hat sich nicht mit Ruhm bekleckert und auch unser Ministerpräsident Stefan Mappus hat sich vielleicht bei den Vorfällen zum Thema Stuttgart 21 und dem Rückkauf der EnBW-Aktien von der EdF nicht ganz korrekt verhalten und dies wird nun von der aktuellen Opposition fleissig auseinander genommen.

Zum Thema Stuttgart21 habe ich eine einfache Meinung: Das Ganze wurde schon in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhnderts beschlossen und die Pläne sind schon ewig bekannt. Mir denkt noch eine Überschrift aus der Bild-Zeitung, die irgendwann Ende der 1980er Jahre schrieb, dass es in Stuttgart „bald“ unter die Erde geht. Nun werden diese Pläne realisiert und man beginnt zu demonstrieren. Meiner persönlichen Meinung nach viel zu spät. Liegt es in der Verantwortung von Stefan Mappus? Ich finde nicht.

Die aktuelle Aktion mit den EnBW-Aktien ist sicherlich etwas prikärer, jedoch stellt sich mir die Frage: Was wäre für den Steuerzahler teurer geworden? Der offizielle Weg mit Ankündigung der Übernahme und die damit verbundene Kurssteigerung? Wäre die aktuelle Lage durch das Beben in Japan nicht zur Stilllegung der deutschen, alten AKWs gekommen, so wäre der Kurs der EnBW nicht abgesackt und die landeseigene LBBW würde das Engagement nicht so kritisch betrachten.

Angenommen es kommt zu einem Regierungswechsel: Was würde im Land geschehen? Würde die neue Regierung, egal ob rot/grün oder rot/rot/grün, etwas besser machen? Die Arbeiten am neuen Stuttgarter Bahnhof müssen weitergehen. Es kann nicht sein, dass sich ein privater Bauherr nicht mehr auf die Zusagen verlassen kann und immer mit Protesten rechnen muss und somit sein Engagement zurückziehen müsste. Dies würde die Investitionen der privaten Wirtschaft bremsen.

Was geschieht mit den AKWs? Diese würden sicherlich stillgelegt bleiben. Also auch nichts anderes als jetzt, Stand heute!

Und ganz ehrlich: Es ist doch wie immer, alle regen sich zum Wahlkampf auf, versprechen dem Kurzzeitgedächtniswähler das Blaue vom Himmel und er macht sein Kreuz. Spätestens nach einem Jahr mault er über die Regierung und will die anderen (wieder) haben.

Von Protestwahlen, die einen nur abstrafen wollen, halte ich persönlich nichts, da diese keinen Fortschritt bringen.

Ab Sonntag werden die Uhren in Baden-Württemberg anders gehen, das steht ausser Frage. Aber ob sie einen Farbenwechsel mit sich bringen? Wir werden sehen.

Der Artikel stellt meine persönliche Meinung dar und soll keine Wahlbeeinflussung sein. Jedoch sollte sich vielleicht jeder Wahlberechtigte Gedanken machen und am Sonntag auf jeden Fall zur Wahl gehen!

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